Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Abschluss von Verträgen mit Verbrauchern


1. Allgemeines, Leistungsangebot, Anbieterkennung; Hinweise

a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Brenox GmbH und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, die über unseren Online-Shop Waren erwerben. Verbraucher sind natürliche Personen, die im Rahmen des Vertragsschlusses mit uns zu Zwecken handeln, die außerhalb ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit liegen. Die Vertragssprache für Vertragsschlüsse unter www.quomus.de ist Deutsch.

b) Für sämtliche Vereinbarungen, Angebote und Lieferungen finden ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf für die Zukunft zu ändern. Alle Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft werden im Rahmen unserer Angebote auf unseren Webseiten veröffentlicht. Etwaige Änderungen erstrecken sich nicht auf bereits abgeschlossene Verträge.

c) Alle Angebote auf unseren Webseiten werden von der Brenox GmbH,   Geschäftsführer: Herbert Schubertrügmer, Sternbergstr. 26, 42551 Velbert, E-Mail: kontakt@quomus.de, Telefon: 02051 / 800785-3, Telefax: 02051 / 800785-9, Amtsgericht Essen: HRB 23222, USt-ID:  DE 278206311,  Bundesrepublik Deutschland, zur Verfügung gestellt. Die Artikelbeschreibungen gemäß § 312 g BGB entnehmen Sie bitte der abschließenden Beschreibung der Ware in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Sämtliche Preisangaben sind Bruttoendpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten.

d) Unser Angebot richtet sich überwiegend auf den Online - Vertrieb von Produkten für Haus und Garten einschließlich entsprechender Kaufberatung unserer Kunden.

e) Elektrische Installationen werden von uns selbst nicht angeboten und auch nicht ausgeführt. Derartige Installationen sind von geeigneten Fachbetrieben im Auftrag unserer Kunden auszuführen. Ist dies nicht der Fall und tritt durch eine unfachmännisch ausgeführte Montage eine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der gelieferten Waren ein, beschränkt sich unsere Haftung nach Maßgabe der Regelung zu 8. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


2. Liefervertrag; Vertragsschluss, Warenbeschaffenheit

a) Art und Umfang unserer Warenangebote ergeben sich aus den jeweiligen Produkt – und Leistungsbeschreibungen, die das Warenangebot abschließend beschreiben. Sofern unsere Leistungen von Informationen des Kunden abhängen (etwa aufgrund von Zeichnungen, Spezifikationen, Mustern usw.), liegt das Risiko der Eignung dieser Informationen für die Produkterstellung nach dem vorgesehenen Verwendungszweck ausschließlich beim Kunden. In derartigen Fällen haften wir allerdings für die sachgemäße Herstellung nach den jeweiligen Kundenspezifikationen.

b) Bei uns aufgegebene Bestellungen sind rechtlich verbindliche Angebote des Kunden in Erwerbsabsicht, zu deren Ablehnung wir binnen drei Tagen nach Eingang der Offerte berechtigt sind. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Wenn die Bestellung elektronisch erfolgt, wird der Vertragstext von uns auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften archiviert.

d) Wir behalten uns Eigentums- und Urheberrechte an Mustern, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und/oder vergleichbaren Informationen – auch in elektronischer Form – ausdrücklich vor. Derartige Informationen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, dies beruht auf einer gesetzlichen Verpflichtung. Wir verpflichten uns, alle seitens des Bestellers als vertraulich bezeichneten Informationen und Unterlagen strikt vertraulich zu behandeln und sie – soweit erforderlich - nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Verpflichtungen entgegenstehen.

e) Die Beschaffenheit der Ware richtet sich ausschließlich nach den vereinbarten technischen Lieferbedingungen auf der Basis der Mitteilungen des Herstellers an uns, die Grundlage unserer Angebote sind. Falls wir nach Zeichnungen, Spezifikationen, Mustern usw. unseres Kunden zu liefern haben, übernimmt dieser das Risiko der Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck. Entscheidend für den vertragsgemäßen Zustand der Ware ist der Zeitpunkt des Eingangs beim Kunden.


3.   Wesentliche Informationen für Verbraucher zum elektronischen Vertragsschluss

a) Technische Schritte zum Vertragsschluss/ Korrektur von Eingabefehlern
Wenn Sie den gewünschten Artikel oder die gewünschten Artikel sowie deren Anzahl zwecks Bestellung durch den Button „in den Warenkorb legen“ hinzugefügt haben, gelangen Sie über den Link „Zur Bestellübersicht“ in die Übersicht zum Warenkorb. Dort besteht die Möglichkeit, die gewünschte Anzahl der Artikel zu korrigieren und/oder Artikel zu löschen, wenn Sie dies wünschen. Dort werden auch die Artikelübersicht nebst den Versandkosten sowie weitere erforderliche Informationen angezeigt. Wenn Sie auf das Feld „zahlungspflichtig bestellen“ drücken, gelangen Sie zur Eingabe Ihrer Lieferanschrift und/oder der Rechnungsanschrift. Diese Angaben können Sie dort korrigieren, wenn Sie dies wünschen. Die einzige von uns vorgesehene Zahlungsart ist „Vorkasse“, so dass andere Zahlungsarten nicht wählbar sind. Nach dem Anklicken eines weiteren Links gelangen Sie zur Gesamtübersicht. Dort können Sie nochmals alle Daten prüfen und ggf. auch erneut korrigieren. Wenn alle Angaben Ihren Wünschen entsprechen, können Sie die Bestellung sodann abschließen. Der Vertragsschluss vollzieht sich nach Ziffer 2 dieser AGB.

b) Speicherung Vertragstext
Wir speichern den konkreten „Angebotstext“ im Onlineshop nicht gesondert. Dies bedeutet, dass er vom Kunden nach Vertragsschluss ggf. nicht mehr abgerufen werden kann, sofern unser „Angebot“ im Shop zu diesem Zeitpunkt nicht mehr vorhanden oder bereits geändert ist. Kundenbestellungen werden von uns zwar gespeichert, können aber vom Kunden nicht gesondert abgerufen werden. Unsere unverzüglich nach Abschluss der Bestellung versandte Bestätigungsemail enthält sämtliche vertragsrelevanten Daten und gesetzlich erforderlichen Hinweise. Unsere aktuellen AGB sind auf der Shopseite jederzeit abrufbar und können ausgedruckt und gespeichert werden. Ältere AGB in nicht mehr geltenden Fassungen werden von uns nicht gespeichert und auch nicht mehr zum Abruf vorgehalten. Wir empfehlen allen unseren Kunden, den Vertragstext inklusive der zum fraglichen Zeitpunkt geltenden AGB bei der Bestellung ausdrucken oder etwa einen Screenshot anzufertigen. Darüber hinaus empfehlen wir Bestellbestätigungen, die ebenfalls die jeweils aktuellen AGB oder einen Hyperlink darauf enthalten, aufzubewahren und zu speichern.


4. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, den mit uns abgeschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist für die Ausübung des Widerrufsrechts beträgt 14 Tage und zwar,

- ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;

-  im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;

- im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder -stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

Brenox GmbH
Geschäftsführer: Herbert Schubertrügmer
Bredeneyer Str. 79
45133 Essen,
E-Mail: kontakt(at)quomus.de
Telefon: 0201 / 8437488-4
Telefax: 0201 / 8437488-9



mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, den mit uns abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen.
Um diesen Widerruf auszuüben, können Sie hierfür eine Muster - Widerrufserklärung verwenden, dessen Verwendung jedoch nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Diese Muster – Widerrufserklärung können Sie unter http://quomus.de/mediafiles/Sonstiges/Widerrufsformular.pdf abrufen, ausfüllen und uns elektronisch übermitteln. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, werden wir Ihnen unverzüglich – z.B. per E-Mail – eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Widerrufserklärung übermitteln und Sie über die Details der Rückabwicklung informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren vollständig zurück erhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren an uns zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Für die Rücksendung paketversandfähiger Waren trägt der Verbraucher die Kosten. Nicht paketversandfähige Waren werden auf unsere Kosten abgeholt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise:
- Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Waren oder Dienstleistungen geliefert werden, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängig sind, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.
- Ein Widerrufsrecht erlischt bei der Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Unternehmer die mit der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers und dessen Kenntnisnahme, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert, begonnen hatte.
- Das Widerrufsrecht erlischt auch, wenn digitale Inhalte geliefert werden, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn die Ausführung mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers und seiner Kenntnisnahme, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht verliert, begonnen hat.
- Die Beweislast für die Ausübung des Widerrufsrechts liegt bei dem Verbraucher.

--- Ende der Widerrufsbelehrung ---



5. Preisänderungen

Preisänderungen sind nur dann zulässig, sofern zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich nach Ablauf dieses Zeitraumes, der mit dem Vertragsschluss beginnt, unsere Kosten, sind wir berechtigt, den Preis angemessen zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn die Preiserhöhung 10% des ursprünglich vereinbarten Preises übersteigt.

 

6. Lieferfristen; Selbstbelieferung; Höhere Gewalt

a) Der Käufer kann vier Wochen nach Überschreitung eines Liefertermins oder einer Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern und nach Verstreichen dieser Frist vom Vertrag zurückzutreten. Nähere Informationen zu Lieferfristen und Versandkosten, finden Sie hier: http://quomus.de/Versandkosten.

b) Lieferfristen beginnen nicht vor dem Eingang von Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, die der Kunde beschaffen muss, damit die Ware hergestellt werden kann. Stellt sich nachträglich heraus, dass in den Bestell- oder Zeichnungsunterlagen des Kunden Fehler vorhanden sind, beginnt die Lieferfrist nach deren Beseitigung erneut. Diese Frist ist eingehalten, wenn die bestellte Ware bis zu ihrem Ablauf beim Kunden eingegangen ist.

c) Beruht die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höherer Gewalt, auf Arbeitskämpfen oder damit vergleichbaren Ereignissen, die außerhalb unseres  Einflussbereiches liegen und nicht nur kurzfristig und vorübergehend sind, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. In derartigen Fällen werden wir dem Kunden solche Umstände umgehend mitteilen.

d) Die Haftung bei mangelhafter, verspäteter oder gänzlich ausgebliebener Selbstbelieferung entfällt für uns nur dann, wenn sie nicht auf einer von uns zu vertretenen, schuldhaften Pflichtverletzung beruht. Sollten wir selbst durch einen Hersteller nicht beliefert werden oder zumutbare Bemühungen um eine anderweitige Deckung fehlschlagen, teilen wir den Umstand der Nichtverfügbarkeit der Ware dem Kunden unverzüglich mit. Bereits erfolgte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir in einem solchen Fall unverzüglich.  


7. Geheimhaltungsvereinbarung

Die Vertragsparteien verwenden alle Unterlagen (Muster, Modelle, Informationen und Daten) und Kenntnisse, die sie aufgrund der Geschäftsverbindung erhalten, nur für die gemeinsam verfolgten Zwecke und verpflichten sich zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten, sofern der andere Vertragspartner Vertraulichkeit verlangt. Dies gilt nicht, wenn die betreffenden Informationen allgemein bekannt sind oder sie dem Vertragspartner bei Erhalt der Informationen bereits bekannt waren sowie bei gesetzlichen Verpflichtungen zur Weitergabe an Behörden.

8. Preise, Verpackung, Zahlungsmöglichkeiten, Versand, Rücksendung

a) Die von uns in unseren Warenangeboten angegebenen Bruttoendpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer und Versandkosten sind rechtlich bindend und allein gültig. Preisänderungen können erfolgen, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Der Kunde ist in diesem Fall zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn die Preiserhöhung 10 % des ursprünglich vereinbarten Preises übersteigt.

b) Zu unseren Preisen treten die in den jeweiligen Angeboten ausgewiesenen Fracht- und Versandkosten ab Werk als Hinsendekosten hinzu. Ab Werk bedeutet, dass zum Preis der Ware noch die Fracht- und Versandkosten und die gesetzliche Umsatzsteuer hinzutreten. Skonti und Rabatte werden nicht gewährt, es sei denn, dies wäre in den jeweiligen Angeboten gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt gemäß billigem Ermessen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Von uns in unseren Angeboten ausgewiesene Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer sowie Fracht – und Verpackungskosten enthalten.

d) Wir bieten als Zahlungsmöglichkeiten die Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte (Visa und Mastercard), Kauf auf Rechnung, per PayPal oder via Lastschrift an. Werden die Zahlungen über elektronische Zahlungssysteme erbracht, gelten für die Ausführung der Zahlung ausschließlich deren einschlägige Vertragsbestimmungen.

Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, nachzusehen unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - sofern der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

Die Rechnung ist nach Erhalt im Rahmen des gewählten Zahlungssystems fällig und zahlbar.

e) Wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät, ist die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank ab Eintritt des Zahlungsverzuges zu verzinsen. Wir behalten uns das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen oder geltend zu machen.

f) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann rechtswirksam ausüben, sofern sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur dann, wenn der Gegenanspruch des Kunden rechtskräftig festgestellt oder aber durch uns ausdrücklich anerkannt wurde.

g) Sofern der Kunde vor Ausführung der Bestellung unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurücktritt, sind wir berechtigt, 20 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn als Stornokosten zu fordern. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns unbenommen. Dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren Schadens offen.

h) Es wird vereinbart, dass paketversandfähige Sachen auf unsere Gefahr zurückzusenden sind. Sie haben im Falle des Widerrufes die unmittelbaren Kosten der Rücksendung bei paketversendungsfähigen Waren zu tragen, worüber wir Sie bereits unter http://quomus.de/Zahlungsmoeglichkeiten und http://quomus.de/Versandkosten informiert haben. Sind die Waren nicht als Paket versandfähig, werden sie von unseren Lieferanten auf unsere Kosten abgeholt.
    

9. Gewährleistung; Gefahrübergang

a) Sollte sich der Kaufgegenstand als mangelhaft erweisen, werden wir nach Wahl des Käufers entweder den Mangel beseitigen (Nachbesserung) oder, sofern der Kaufgegenstand gegen einen nach Funktion und Wert vergleichbaren Ersatzgegenstand ausgetauscht werden kann, einen solchen Ersatzgegenstand liefern (Nachlieferung). Hat der Käufer erklärt, er wolle seinen Nacherfüllungsanspruch in einer bestimmten Variante geltend machen (Nachlieferung oder Nachbesserung), so beschränkt sich sein Nacherfüllungsanspruch auf diese Variante der Nacherfüllung, bis sich diese Variante als undurchführbar erwiesen hat oder wir die Ausführung berechtigt verweigern dürfen. Das Recht des Käufers wegen Fehlschlagens der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz geltend zu machen, bleibt unberührt.
 


b) Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen beweglichen Sachen zwei Jahre ab dem Eingang der Ware beim Kunden. Sollte es sich bei den Waren um Sachen handeln, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für den Einbau in ein Bauwerk verwendet werden, beträgt die Verjährungsfrist fünf Jahre ab Eingang der Ware beim Kunden.

c) Die in unseren Angebotenen ganz oder teilweise wiedergegebene Produktbeschreibung des Herstellers gilt als Beschaffenheitsvereinbarung zwischen dem Kunden und uns. Über diese Produktbeschreibung hinaus erfolgen keine selbständigen oder unselbständigen Garantien, es sei denn, dies wäre in den jeweiligen Angeboten ausdrücklich als zusätzliche Garantie ausgewiesen, die neben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche tritt. Davon unberührt bleiben etwaige, selbständige Garantien der jeweiligen Hersteller.

d) Entstehen Sachmängel aufgrund ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, bestehen uns gegenüber insoweit keinerlei Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche, wenn die Ursachen für diese Störungen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers liegen.

e) Erfolgt eine Mängelrüge durch den Kunden, ist uns die Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel selbst oder durch beauftragte Dritte festzustellen. Beanstandete Ware ist auf Verlangen nebst allen zur Bearbeitung erforderlichen Informationen und Unterlagen unverzüglich an uns zurückzusenden, sofern dies nach Art und Umfang der Ware möglich und zumutbar ist.

f) Bei Verträgen, bei denen der Unternehmer die Waren an den Verbraucher versendet, geht das Risiko für einen Verlust oder eine Beschädigung der Waren auf den Verbraucher über, wenn er oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Unbeschadet der Rechte des Verbrauchers gegenüber dem Beförderer geht das Risiko mit der Übergabe an den Beförderer jedoch dann auf den Verbraucher über, wenn der Beförderer vom Verbraucher mit der Beförderung von Waren beauftragt wurde und diese Option nicht vom Unternehmer angeboten wurde.


10. Haftungsbeschränkung

Für uns oder von uns eingesetzten Erfüllungsgehilfen zurechenbaren Personenschäden haften wir unbeschränkt. Das Gleiche gilt für sonstige Schäden, die dem Kunden infolge einer von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verübten Pflichtverletzung entstanden sind. Für vertragstypische Schäden, die dem Kunden infolge einer von uns verübten wesentlichen Vertragsverletzung entstanden sind, haften wir auch dann, wenn uns lediglich leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine wesentliche Vertragspflicht im vorstehend genannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.


11. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren behalten wir bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.


12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand,  etwaige Streitschlichtung und Schlussbestimmung

a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

b) Elektronische Kommunikation ist rechtlich bindend.

c) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Soweit AGB – Klauseln unwirksam sein sollten, tritt an deren Stelle die einschlägige gesetzliche Bestimmung.

d)  Die Europäische Union hält unter http://ec.europa.eu/odr  aufgrund der ab dem 09.01.2016 anwendbaren EU-Verordnung über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (VO Nr. 524/2013) ein Online - Streitschlichtungsangebot vor, auf die der Verbraucher durch den Dienstanbieter hinzuweisen ist. Für Unternehmer ist die Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren nicht zwingend vorgeschrieben.

Die Brenox GmbH behält sich vor, an diesem oder anderen Schlichtungsverfahren nicht teilzunehmen, soweit hierzu keine gesetzliche Verpflichtung besteht. Dies gilt auch für etwaig eingeführte nationale, internetbasierte Streitschlichtungsmodelle. Unsere E-Mail-Adresse für die Online-Streitbeilegung lautet: kontakt@quomus.de

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